Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Trusted-DJ
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1. Allgemeines
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe, Vermietungen und sonstige Rechtsgeschäfte, sofern nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen sind. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner gelten nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung als durch uns anerkannt.
Aufträge, Abreden, Zusicherungen etc. bedürfen zur Gültigkeit der Schriftform oder unserer schriftlichen Bestätigung. Für alle Streitigkeiten ist Gerichtsstand Erfurt, sofern der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
2. Bestellung und Vertragsschluss
Bestellungen bedürfen stets der Schriftform. Abbildungen und Beschreibungen in unseren Katalogen, den Darstellungen auf der Internetseite und in Preislisten sind unverbindlich und sind als annähernd zu betrachten. Trusted DJ ist bemüht Druck-, Schreib- und Rechenfehler sowie Irrtümer zu vermeiden, dennoch behalten wir uns die Berichtigung vor. Notwendige Änderungen hinsichtlich Konstruktion, Optik, Form und Lieferumfang behalten wir uns ebenfalls vor.
Die Homepage von Trusted DJ ist eine reine Informationsplattform ohne Kauf- bzw. Mietoption. Der Eingang aller Anfragen des Vertragspartners wird durch die Übersendung einer elektronisch generierten Zugangsbestätigung bestätigt. Die Zugangsbestätigung führt nicht zu einem Vertragsschluss. Nach Erhalt der Anfrage erstellt Trusted DJ ein Angebot. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des erstellten Angebotes durch den Vertragspartner zustande.
Soweit abweichend von dem, dem Vertragsschluss zugrundeliegenden Angebot, Mehrleistungen durch Trusted DJ erbracht werden, werden diese zusätzlich berechnet. Trusted DJ wird den Vertragspartner über entsprechende Mehrarbeit bzw. Mehrkosten informieren, sobald sie bekannt werden.
3. Annullierung der Bestellung durch den Vertragspartner
Die Stornierung eines Auftrags ist bis spätestens 14 Tage vor Beginn der Bestellung/Lieferung möglich. Der Auftrag muss schriftlich storniert werden. Die bis dahin eventuell entstandenen Kosten werden jedoch in Rechnung gestellt.
Bei einer Annullierung zu einem späteren Zeitpunkt wird
bis 10 Tage vor Beginn der Bestellung 25% der vereinbarten Vergütung,
bis 5 Tage vor Beginn der Bestellung 50% der vereinbarten Vergütung und
bis 1 Tage vor Beginn der Bestellung
die volle Vergütung fällig.
Mit dem vertragsgerechten Angebot der Mietsache befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug und die vereinbarte Vergütung wird fällig.
4. Mietzeit
Die Mietzeit wird nach vollen Kalendertagen berechnet. Die Mindestmietzeit beträgt einen Tag.
Die Mietzeit beginnt mit dem Zeitpunkt der Anlieferung der Geräte beim Vertragspartner bzw. bei Abholung durch den Vertragspartner bei Trusted DJ. Die Mietzeit endet grundsätzlich zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt. Eine frühere Rückgabe führt nicht zur Verkürzung der Mietzeit. Ist die Rückgabe durch den Vertragspartner bei Trusted DJ bis zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erfolgt, verlängert sich die Mietzeit entsprechend. Ist, sofern Abholung vereinbart, die Abholung beim Vertragspartner, gleich aus welchen Gründen, nicht möglich, verlängert sich die Mietzeit entsprechend.
Anlieferung und Abholung erfolgen, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, werktags zwischen 10.00 Uhr und 18.00 Uhr.
5. Preise, Kaution und Bezahlung
Alle Preise sind freibleibend; sie gelten ab unserem Lager in Dachwig.
Preise von Trusted DJ verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtum sind vorbehalten. Sämtliche Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Dachwig (Erfüllungsort). Kosten für Transport/Lieferung und Transportversicherung/ eventuell zusätzlich vereinbarte Versicherungen /Spesen gehen zu Lasten des Vertragspartners. Sollte der Transport/Lieferung gewünscht sein, muss dies vom Vertragspartner erklärt werden. Dann werden die Transport- und/oder Versandkosten im Angebot ausdrücklich aufgeführt.
Die Preise des Angebotes stellen Endpreise dar, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer und eventuell vereinbarte Versicherungen.
Trusted DJ behält sich vor, zusätzlich zur vereinbarten Vergütung Kautionen zu erheben. Kautionen werden dem Vertragspartner nach Wiedereingang der Geräte, inklusive allen Zubehörs, in unversehrtem Zustand zurückgezahlt. Bei verspäteter Rückgabe der Geräte (§ 4 der AGB) wird ein zusätzlicher Mietbetrag nach Maßgabe der gültigen Preise von Trusted DJ von der Kaution einbehalten. Übersteigende Vergütungen werden in Rechnung gestellt, Restbeträge werden dem Vertragspartner erstattet.
Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die vollständige Bezahlung bei Übergabe oder Lieferung der Ware/Mietsache in bar. Wir behalten uns Vorauskasse vor. Nach Absprache und schriftlicher Bestätigung durch Trusted DJ ist die Zahlung über PayPal möglich. Alle dabei übertragenen Daten unterliegen dem Datenschutz.
Eine Zahlung per Nachnahme ist nicht möglich. Die Zahlung nach Rechnungslegung ist grundsätzlich ausgeschlossen und muss vorab bei Trusted DJ angefragt und schriftlich bestätigt werden.
Scheckzahlungen und Lastschriftverfahren sind ausgeschlossen.
Gegen die Zahlungsansprüche von Trusted DJ aus dem Vertrag steht dem Vertragspartner ein Aufrechnungsanspruch nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zu. Ein Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners besteht nicht.
6. Lieferung und Lieferfristen
Lieferungen erfolgen, sofern vereinbart, zu ebener Erde bis hinter die erste verschließbare Tür. Die Lieferungen sind von dem Vertragspartner zu übernehmen, unverzüglich auf Richtigkeit, Mangelfreiheit und Vollständigkeit zu prüfen und gegenzuzeichnen. Verspätete Rügen werden nicht anerkannt.
Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, unfrei ab unserem Lager in Dachwig. Schadensersatz bei Lieferverzug kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit verlangt werden. Für den Fall der Lieferung und im Rahmen der Durchführung der Lieferung sind die AGB des Spediteurs zu beachten. Besonders weist Trusted DJ darauf hin, dass viele Spediteure eine eigene Haftung für die schadensfreie und fristgerechte Lieferung ausschließen.
7. Aufbau
Aufbauleistungen werden von uns nur auf Wunsch und nach Absprache durchgeführt. Sollten darüber hinaus Aufbauarbeiten notwendig werden, werden die entstehenden Kosten dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Trusted DJ wird zusätzliche Aufbauarbeiten stets und umgehend mit dem Vertragspartner besprechen. Eine Haftung für Aufbauarbeiten, die nicht durch unsere Mitarbeiter durchgeführt wurden, ist ausgeschlossen.
Aufbauarbeiten, die durch Trusted DJ durchgeführt werden, verändern nicht den Zeitpunkt des Gefahrenübergangs für Verlust und Beschädigung der Ware/Mietsache. Insbesondere entsteht durch Aufbauarbeiten für Trusted DJ keine Sicherungspflicht bezüglich der Ware/Mietsache gegen Diebstahl bzw. den unerlaubten Zugriff Dritter.
8. Behandlung von Mietgut
Der Vertragspartner ist verpflichtet, den Mietgegenstand während der Mietzeit ordnungsgemäß und pfleglich zu behandeln und ausschließlich zum bestimmungsgemäßen Gebrauch einzusetzen.
BITTE BEACHTEN!
Die Geräte sind beim Be- und Entladen sowie für den Transport durch eine geeignete Sicherung gegen Stoß, Sturz- und Erschütterungsschäden zu schützen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die in einem Kfz transportierten Geräte/Anlagen nicht unbeaufsichtigt im Wagen zu hinterlassen.
Insbesondere sichert der Vertragspartner die gemieteten Geräte/Anlagen gegen Witterungseinflüsse (z.B. Hitze, extreme Sonneneinstrahlung, Regen, Feuchtigkeit), Sand, Staub und Meerwasser.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt eigenständig Reparaturen, egal ob selbst oder durch Dritte, durchzuführen oder durchführen zu lassen. Schäden an den Geräten sind sofort anzuzeigen.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, nach Ablauf der Mietzeit weiterhin, die Mietgegenstände im gleichen Zustand, wie übernommen, an den Vermieter zurückzugeben. Ist eine Abholung vereinbart, ist der Vertragspartner verpflichtet, das Mietgut abholfertig und auflade bereit zu halten. Das Mietgut muss am Abhol- oder Rückgabetag ordnungsgemäß gereinigt sein. Wenn eine Abholung
durch den Vermieter vereinbart wurde, muss zu dem vereinbarten Abholzeitpunkt das Mietgut sortiert aufgestapelt zu ebener Erde bereitstehen.
9. Rücknahme des Mietgutes
Die Mietgegenstände sind vollständig, geordnet und in sauberem sowie einwandfreien Zustand im Lager des Vermieters während des im Mietvertrag genannten Zeitraums, spätestens am letzten Tag der vereinbarten Mietzeit, zurückzugeben. Die Rückgabepflicht erstreckt sich auch auf alle defekten Mietgegenstände.
Die Rückgabe ist erst mit dem Abladen und Registrieren aller Mietgegenstände im Lager des Vermieters abgeschlossen. Nach der Registrierung erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung. Der Vermieter behält sich die eingehende Prüfung der Mietgegenstände auch nach dem Registrieren vor. Eine rügelose Entgegennahme gilt nicht als Billigung der Vollständigkeit und des Zustandes der zurückgegebenen Mietgegenstände.
Im Falle des Verlustes oder der schuldhaften Beschädigung von Leuchtmitteln oder anderem Kleinzubehör hat der Mieter dem Vermieter den Neuwert zu erstatten, es sei denn, der Mieter weist nach, dass dem Vermieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
10. Schäden, Verlust, unvollständige Rückgabe
Mit Versicherung über Trusted DJ:
Der Vertragspartner erklärt sich grundsätzlich bei Vertragsschluss damit einverstanden, dass Mietsachen während seiner Nutzung versichert werden. Die dafür entstehenden Kosten trägt der Vertragspartner. Sie werden ausgewiesen.
Die Versicherung schließt sämtliche Mietgegenstände, welche der Kunde über Trusted DJ bzw. deren Subunternehmer bezieht, ein. Hierfür ist im Schadensfall eine Selbstbeteiligung in Höhe von 25 % des Versicherungswertes, mindestens 1.000,00 €, höchstens 15.000,00 € durch den Mieter zu tragen.
BITTE BEACHTEN!
Liegt ein Diebstahl oder ein sonstiger Fall von Entwendung (Unterschlagung) vor, so ist in jedem Fall die Polizei zu benachrichtigen. Bitte lassen Sie sich von dem aufnehmenden Polizeibeamten den Namen, die Dienststelle (inkl. Anschrift) sowie die Tagebuchnummer bzw. das Aktenzeichen geben.
Sollte der Vertragspartner bereits eine Versicherung abgeschlossen haben oder eine Versicherung ausdrücklich ablehnen gelten die folgenden Regeln.
Der Vertragspartner haftet für jede Beschädigung oder Verlust der Mietsache oder Teilen der Mietsache. Der Grund des Verlustes ist nicht relevant. Bei reparaturfähigen Beschädigungen hat der Vertragspartner die Reparaturkosten an den Vermieter zu erstatten. Bei nicht reparaturfähigen Beschädigungen oder Verlust hat der Vertragspartner den Neuwert auf der Basis der Wiederbeschaffungskosten des Vermieters zu erstatten.
Der Vertragspartner ersetzt den durch den Ausfall entstehenden Schaden. Dazu gehören unter anderem auch Schäden die durch eine verspätete Rückgabe bei Trusted DJ entstehen oder gegenüber Trusted DJ geltend gemacht werden.
Während der Wiederbeschaffung bzw. Reparatur wird dem Vertragspartner der entgangene Mietpreis in Rechnung gestellt. Trusted DJ ist verpflichtet die Wiederbeschaffung/Reparatur ohne schuldhafte Verzögerung abzuwickeln. Sollte sich der Ausfall durch Verschulden der Trusted DJ verlängern, wird der Vertragspartner von der entsprechenden Verpflichtung frei.
Trusted DJ erhebt für die Bearbeitung von Reparaturen und Wiederbeschaffungen eine Aufwandsentschädigung.
Bis zu einem zu ersetzenden Reparatur- bzw. Wiederbeschaffungswert von 100,-€ beträgt die Aufwandsentschädigung für die Bearbeitung 20,-€
Ab einem Reparatur- bzw. Wiederbeschaffungswert von 101,-€ beträgt die Aufwandsentschädigung für die Bearbeitung 50,-€
Kümmert sich der Vertragspartner um die Wiederbeschaffung vollständig selbstständig ohne, dass für Trusted DJ ein Aufwand entsteht, entfällt die Entschädigung. Reparaturen sind von dieser Regelung ausgeschlossen. Reparaturen werden nur durch Trusted DJ beauftragt oder durchgeführt.
Trusted DJ ist berechtigt Ausfallkosten, Kosten für Wiederbeschaffung und Reparatur sowie Aufwandsentschädigungen von gezahlten Kautionen abzuziehen.
11. Eigentumsvorbehalt
Der Vertragspartner ist verpflichtet, über die unter unserem Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nicht zu verfügen, diese insbesondere nicht an Dritte zu übereignen oder zu verpfänden. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware/Mietsache pfleglich zu behandeln und gegebenenfalls ausreichend zu versichern.
12. Gefahrenübergang
Die Gefahr für Verlust und Beschädigung der Ware/Mietsache geht bei Lieferung durch eigene Fahrzeuge der Trusted DJ mit der Übergabe auf den Vertragspartner über. Wird die Ware/Mietsache durch ein von Trusted DJ beauftragtes Unternehmen oder durch den Vertragspartner selbst bzw. durch einen vom Vertragspartner privat beauftragten Dritten (Abholer) transportiert, so geht die Gefahr mit der der Beladung des Fahrzeuges des Drittunternehmers oder der Übergabe an den Vertragspartner bzw. den Abholer auf den Vertragspartner über.
BITTE BEACHTEN!
Ist zusätzlich zur Vermietung die Betreuung einer Veranstaltung und/oder die Montage der Ware/Mietsache vereinbart worden, bleibt es beim beschriebenen Gefahrenübergang. Trusted DJ treffen in keinem Fall gesteigerte Sicherungspflichten für den Fall von Beschädigung und Verlust. Ausgenommen sind Fälle in denen Mitarbeiter von Trusted DJ die Schäden selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen. Ausdrücklich nicht ausgenommen sind Fälle von Verlust bzw. Diebstahl. Dies gilt vor allem, wenn der Abbau nicht umgehend erfolgen kann oder soll.
13. DJ’s und andere Künstler
Anfragen an DJ’s und andere Künstler werden von Trusted DJ lediglich weitergeleitet und unterliegen eigenen und eigenständig mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Künstlerverträgen. Sie besitzen somit künstlerische Freiheit. Eine Erstattung bei Nichtgefallen oder andere Forderungen gegenüber
Trusted DJ sind daher nicht möglich. Bei Stornierung der Künstler durch den Kunden innerhalb von 4 Wochen vor dem gebuchten Termin, wird eine Ausfallpauschale in Höhe von 50% der Künstlergage, zzgl. Mehrwertsteuer, fällig.
14. Rücktritt von Verträgen
Trusted DJ behält sich den Rücktritt von Verträgen vor, wenn ein Vertragspartner über seine Person oder seine Kreditwürdigkeit unwahre Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder wenn gegen ihn ein Insolvenzverfahren eröffnet oder dies beantragt wurde. Ein Schadensersatzanspruch des Vertragspartners ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
15. Gewährleistung
Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein oder eine von uns zugesicherte Eigenschaft tatsächlich nicht enthalten sein, so sind wir zunächst berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder nachbessern zu lassen, oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Der Vertragspartner kontaktiert unmittelbar nach Feststellung eines Mangels Trusted DJ. Dazu steht ihm eine 24h Hotline zur Verfügung. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung in angemessener Zeit nicht erfolgen, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Mietpreises (Minderung) des Vertrages zu verlangen.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich nach Erhalt der Lieferung schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind sofort nach Bemerken schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Mängel und Schäden, welche aufgrund von Verschulden des Vertragspartners durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, vermeidbare Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Handhabung entstehen.
Das Gleiche gilt bei Mängeln und Schäden, die durch vom Vertragspartner selbst gestellte Materialien bedingt sind.
16. Haftung
Trusted DJ haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Trusted DJ oder von Erfüllungsgehilfen von Trusted DJ nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Im Übrigen haftet Trusted DJ nur nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung von Trusted DJ ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keiner der in Satz 2 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Vorhersehbare Schäden werden in Fällen von Sach- und Vermögensschäden auf € 150.000,– und bei Bearbeitungsschäden auf € 10.000,– begrenzt.
Die Haftung durch den Mietgegenstand verursachter Schäden an Rechtsgütern des Vertragspartners, z. B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten i.S.d. Satz 3 gehaftet wird.
Die vorstehenden Regelungen erstrecken sich auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Jegliche sonstige Haftung von Trusted DJ ist ausgeschlossen.
17. Datenschutz
Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen (§33 BDSchG) verarbeitet und gespeichert. Der Vertragspartner ermächtigt Trusted DJ und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Vertragspartner im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Trusted DJ speichert und verwendet die persönlichen Daten des Vertragspartners zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Folgevorgänge. Die E-Mail-Adresse des Vertragspartners nutzt Trusted DJ nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen.
Trusted DJ gibt keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Vertragspartner hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Dachwig, 15. Oktober 2016
Trusted DJ - Event & DJ Service
Patrice Schienemann
Am Lützer See 57
99100 Dachwig
Telefon: +49 (0) 36206-180631
Telefax: +49 (0) 36206-180632
E-Mail: buero[at]trusted-dj.com
Internetadresse: https://www.trusted-dj.com